Letzte Woche sorgte Präsident Donald Trump für Aufsehen, als Quellen nahe seinem Umfeld den geplanten Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen Axios bestätigten. Dies betrifft den zweitgrößten CO₂-Emittenten weltweit und könnte weitreichende Konsequenzen haben.
Das Abkommen, das nach intensiven Verhandlungen 2015 vereinbart wurde, zielt auf die Begrenzung der globalen Erwärmung ab. Ein US-Austritt könnte den Fortschritt gefährden, obwohl viele Experten betonen, dass der Erfolg nicht allein von den USA abhängt.
Welche Austrittsmöglichkeiten hat Trump?
Auch wenn Trump den Austritt ankündigen könnte, ist der Prozess komplex. Axios beschreibt drei mögliche Wege:
1. Austritt über die Abkommens-Mechanismen
Das Pariser Abkommen erlaubt einen Austritt nach einer dreijährigen Frist ab Inkrafttreten (4. November 2016), zuzüglich eines Jahres Kündigungszeitraum. Der Prozess könnte bis November 2020 dauern.
2. Über den US-Senat
Trump könnte das Abkommen als völkerrechtlichen Vertrag einstufen, der eine Senatszustimmung (derzeit 52:46 republikanisch) erfordert. Eine Ablehnung würde ihm freie Hand geben.
3. Schneller Austritt über das UN-Rahmenabkommen
Ein Rückzug aus dem zugrunde liegenden UN-Rahmenübereinkommen zur Klimaveränderung würde nur ein Jahr dauern, isolierte die USA jedoch diplomatisch aus allen Klimagesprächen.
Gründe für vorsichtigen Optimismus
Trotz der Berichte ist nichts offiziell bestätigt. Trumps Positionen zu Klimaschutz sind bekannt, doch Verzögerungen bis 2019 oder 2020 könnten Einfluss nehmen.
Das Abkommen bleibt mit 192 Ländern bestehen. In den USA treiben Unternehmen und Kommunen viel Klimaschutz voran, wie Daniel Firger von Bloomberg in Tweets erläutert. Neue Forschung warnt zwar vor kritischen Schwellen, doch dezentrale Initiativen bieten Hoffnung.
Bild von Jon Feinstein, verwendet unter Creative Commons.